Neues Urteil in Deutschland: Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen bleiben letztes Mittel

Gegen Piratenwebseiten können gemäss Telemediengesetz Netzsperren verlangt werden. Aber eine solche Sperrung muss verhältnismässig sein. Was das bedeutet, hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in einem neuen Urteil im Oktober 2022 konkretisiert. Eine Sperre kann demnach bei Urheberrechtsverletzungen nur verlangt werden, wenn vorher alle zumutbaren Mittel ausgeschöpft worden sind. Konkret ging es um Wissenschaftsverlage aus Deutschland,…

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Ab 2023 gilt ein neuer Kopier- und Speichertarif

In quasi jedem beruflichen Kontext wird es gemacht: Zeitungsartikel, Kapitel aus Büchern, Aufsätze, Fotografien und andere urheberrechtlich geschützte Werke werden kopiert, gescannt, ausgedruckt, gespeichert und weitergeleitet. Das Urheberrechtsgesetz erlaubt diese Verwendung für die interne Information oder Dokumentation per se: AutorIn, JournalistIn oder Verlage müssen nicht um Erlaubnis gefragt werden. Das ist praktisch, kostet aber. Die…

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