Mit der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes wurde ein neuer umfassender Schutz für alle Fotografien geschaffen (Stichwort Lichtbildschutz): Alle noch so banalen Schnappschüsse, sämtliche Ferienbilder, Massenfotos, Pressefotografien und alle Produktbilder sind neu per se geschützt. Die Fotografen und die Fotografinnen solcher Bilder haben jetzt die genau gleichen Rechte wie andere Urheber und Urheberinnen. Daher gilt Vorsicht bei…

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Was früher viel zu reden und zu streiten – auch vor den Gerichten – gab, geschieht heute teilweise von der Öffentlichkeit unbemerkt, ist aber immer noch brandaktuell. Auf jedem Smartphone, jedem Tablet, jedem iPod, jedem Audio-Harddiscrecorder, jedem Digital Video Recorder und jedem anderen Gerät mit Speicherfunktion muss immer eine Urheberrechtsabgabe bezahlt werden. Damit wird bezahlt…

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Die Revision des URG kann nun bald abgeschlossen werden. Begonnen hat das Ganze bereits im Jahre 2012 mit der Gründung der Arbeitsgruppe AGUR12 durch Bundesrätin Sommaruga. Nach langen Vorarbeiten genehmigten National- und Ständerat schliesslich im Herbst 2019 das revidierte Gesetz. Die Piratenpartei versuchte, dagegen das Referendum zu ergreifen, ist aber gescheitert. Statt der notwenigen 50‘000…

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Bei der Revision des Urheberrechts braucht es einen langen Atem: Aktuell geht es wieder einen Schritt zurück, denn der Ständerat hat die Vorlage am 12.3.2019 einstimmig an seine Kommission zurückgewiesen und damit die Beratung verschoben. Primär soll die Kommission das höchst umstrittene, neu vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Verlage noch einmal prüfen. Dieses Recht – auch Link-Steuer…

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Nicht nur Betriebe, Firmen oder Schulen bezahlen eine urheberrechtliche Vergütung für das Kopieren und Speichern, sondern auch sämtliche über 2’000 Gemeinde- und Stadtverwaltungen werden regelmässig zur Kasse gebeten. Die Vergütungen sind von Gesetzes wegen zwingend geschuldet. Dafür dürfen beliebig Zeitungsartikel, Aufsätze, ganze Kapitel aus Büchern, Fotografien etc. kopiert, gespeichert und intern weitergeleitet werden, ohne dass…

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Der DUN spricht sich für unabhängige Radio- und TV-Sender in der Schweiz und für einen starken Service public aus. Eine Medienlandschaft ohne die SRG und ohne die über 30 privaten Lokalsender wäre ein schwächerer Medienplatz. Für die Schweiz als vielfältiges, mehrsprachiges und multikulturelles Land ist die mediale Grundversorgung auch in den Randregionen und auch für…

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Auch nach fünfjähriger Vorarbeit soll es noch immer primär um die Bekämpfung der Internetpiraterie gehen bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes. Am 22.11.2017 wurden Vorentwurf und Botschaft veröffentlicht: Gegen das unerlaubte Anbieten von Film, Musik, Bücher und Games soll nun mittels einer Say-Down-Pflicht der Hosting-Provider sowie einer Zulässigkeit von Datenbearbeitungen vorgegangen werden. Internetsperren und komplizierte Massnahmen…

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Für die Hintergrundmusik in Warenhäusern oder in der Lobby, für den Fernseher im Restaurant, aber auch für überhaupt jede Empfangsmöglichkeit ausserhalb des Privatgebrauchs – sei dies das TV-Gerät im Sitzungszimmer, das Radio in der Kantine oder die Musik in der Telefon-Warteschleife – ist eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) geschuldet. Damit ist…

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Auch dieses Jahr wurde wieder sämtlichen über 2’000 Gemeinde- und Stadtverwaltungen je  eine Rechnung gemäss dem Kopiertarif und in der Regel zusätzlich eine Rechnung gemäss dem Netzwerktarif  zugestellt. Die Vergütungen sind von Gesetzes wegen zwingend geschuldet (gemäss Art. 19 Abs. 1 lit. c und Art. 59 Abs. 3 URG). Dafür dürfen beliebig Zeitungsartikel, Aufsätze, ganze Kapitel…

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Der Kopiertarif und sein Pendant im digitalen Bereich, der Netzwerktarif sind zwei Massentarife, die letztes Jahr die Schweizer Wirtschaft, Bildung, Forschung und Verwaltung insgesamt über 17 Millionen Franken kosteten. Jedes Büro, jedes Institut, jede Schule, jede Werkstatt, jede Verwaltung, jedes Geschäft und Ähnliches schuldet in der Regel diese Vergütung. Dafür dürfen Zeitungartikel, ganze Kapitel aus…

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