News

Speichertarif wird neu verhandelt

Lieder, Zeitungsartikel, Filme, Bücher und anderes werden nicht nur auf dem Gerätespeicher von Smartphones, Digital-Videorekordern, Tabletts, Laptops… gespeichert, sondern vermehrt auch in der Cloud. Seit Jahren schulden Hersteller und Importeure von Speichergeräten eine Vergütung als sogenannte urheberrechtliche Leerträgerabgabe für das private Speichern– und zwar gemäss dem Gemeinsamen Tarif 4i (GT 4i: Vergütung auf Speicher und…

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Künstliche Intelligenz

Künstliche Intelligenz wie z.B. ChatGPT ist in aller Munde. Um solche KI-Modelle zu trainieren, müssen diese mit riesigen Datenmengen versorgt werden. Diese Daten sind nicht alle gemeinfrei, sondern zumindest teilweise urheberrechtlich geschützt. Urheberrechtlich stellt sich die Frage, ob diese Inhalte benutzt werden dürfen oder ob deren Verwendung eine Urheberrechtsverletzung ist? In den USA will es…

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DUN lehnt die «Linksteuer» ab

Der Bundesrat will das Urheberrechtsgesetz ändern und hat am 24. Mai einen Entwurf für ein Leistungsschutzrecht für Medienunternehmen sowie Journalisten und Journalistinnen in die Vernehmlassung geschickt. Kurze Text- und Bildvorschauen (sogenannte Snippets) sollen neu eine urheberrechtliche Vergütung kosten. Alle Informationen dazu hier: https://fedlex.data.admin.ch/eli/dl/proj/2022/52/cons_1 Der DUN lehnt diese Revision ab und spricht sich gegen eine solche…

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«Linksteuer» in der Vernehmlassung

Bei der letzten URG-Revision wurde das Leistungsschutzrecht für Medien noch verworfen, nun hat der Bundesrat einen Entwurf dazu in die Vernehmlassung geschickt. Kurze Text- und Bildvorschauen (sogenannte Snippets) sollen neu eine urheberrechtliche Vergütung auslösen. Der Bundesrat begründet dies damit, dass heute häufig die Online-Dienste selber – also lediglich die Vorschauen – und nicht die journalistischen…

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Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften geprüft

Die Eidgenössische Finanzkontrolle hat das Institut für Geistiges Eigentum in seiner Rolle als Aufsichtsorgan über die Verwertungsgesellschaften überprüft und dazu einen Bericht veröffentlicht. Insbesondere wurde die Genehmigung des IGE der Geschäftsbereiche der ProLitteris, Suisa, Suissimage und Swissperform unter die Lupe genommen. Grundsätzlich wurde dem IGE gute Noten ausgestellt und lediglich folgende Empfehlung formuliert: «Um seine…

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Neues Urteil in Deutschland: Netzsperren bei Urheberrechtsverletzungen bleiben letztes Mittel

Gegen Piratenwebseiten können gemäss Telemediengesetz Netzsperren verlangt werden. Aber eine solche Sperrung muss verhältnismässig sein. Was das bedeutet, hat der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) in einem neuen Urteil im Oktober 2022 konkretisiert. Eine Sperre kann demnach bei Urheberrechtsverletzungen nur verlangt werden, wenn vorher alle zumutbaren Mittel ausgeschöpft worden sind. Konkret ging es um Wissenschaftsverlage aus Deutschland,…

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Ab 2023 gilt ein neuer Kopier- und Speichertarif

In quasi jedem beruflichen Kontext wird es gemacht: Zeitungsartikel, Kapitel aus Büchern, Aufsätze, Fotografien und andere urheberrechtlich geschützte Werke werden kopiert, gescannt, ausgedruckt, gespeichert und weitergeleitet. Das Urheberrechtsgesetz erlaubt diese Verwendung für die interne Information oder Dokumentation per se: AutorIn, JournalistIn oder Verlage müssen nicht um Erlaubnis gefragt werden. Das ist praktisch, kostet aber. Die…

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Schon wieder eine Gesetzesrevision in Sicht?

Wie hat sich die am 1. April 2020 in Kraft getretene Urheberrechts-Teilrevision ausgewirkt? Das will die ständerätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur vom Bundesrat wissen und hat ihn in einem Postulat ersucht, die Wirksamkeit der neuen Bestimmungen zu überprüfen. Der Bundesrat hat sich im Bericht grundsätzlich ein gutes Zeugnis ausgestellt, aber den Schutz der…

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Doch keine «Hotelzimmerschranke» im Gesetz

Ist das Fernsehen im Hotel-, im Spitalzimmer oder in Ferienwohnungen und ähnlichem aus urheberrechtlicher Sicht gleich zu beurteilen wie der TV-Konsum zu Hause? Nein, hat das Parlament nun definitiv entschieden. Nationalrat Philippe Nantermod wollte das ändern und reichte am 14.12.2016 (!) die parlamentarische Initiative «Urheberrechte. Keine Vergütung für die Verwendung in privaten Räumlichkeiten von Hotels,…

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Bald alles neu und teurer bei den Kopier- und Speichertarifen?

Zeitungsartikel, wissenschaftliche Aufsätze, ganze Kapitel aus Büchern, Fotos… dürfen im Geschäftsalltag kopiert, auf dem Server gespeichert und intern weitergeleitet werden. Es wäre auch kaum vorstellbar und schon gar nicht durchsetzbar, für solche alltäglichen Vorgänge jedes Mal den Autor, die Journalistin, die Fotografin oder den Verlag um Erlaubnis zu fragen. Das Urheberrechtsgesetz erlaubt explizit Kopien und…

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