DUN – Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer https://dun.ch Thu, 26 Nov 2020 08:02:58 +0000 de-CH hourly 1 https://wordpress.org/?v=5.5.3 https://dun.ch/wp-content/uploads/2018/04/cropped-dun_fav2-32x32.png DUN – Dachverband der Urheber- und Nachbarrechtsnutzer https://dun.ch 32 32 «Freier Austausch» in Europa https://dun.ch/freier-austausch-in-europa/ Thu, 26 Nov 2020 06:56:50 +0000 https://dun.ch/?p=1850 Die Europäische Kommission hat die europäische Bürgerinitiative «Freier Austausch» (freedom to share) registriert. Mit dieser europäischen Bürgerinitiative soll der Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken über digitale Netzwerke legalisiert werden – sofern dies zum persönlichen Gebrauch und zu gemeinnützigen Zwecken geschieht. Damit soll für ein Gleichgewicht zwischen den Rechten von Urhebern und anderen Rechteinhabern einerseits und dem universellen Recht auf Wissenschaft und Kultur andererseits gesorgt werden. Am 5. November haben die Organisatoren damit begonnen, Unterschriften zu sammeln. Sie haben ein Jahr Zeit, um mindestens eine Million Unterschriften aus mindestens sieben verschiedenen Mitgliedstaaten zu erhalten. Wenn dies gelingt, muss die Kommission innerhalb von sechs Monaten entscheiden, ob sie der Aufforderung nachkommt.

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Gerichtsentscheid gegen Google in Frankreich https://dun.ch/gerichtsentscheid-gegen-google-in-frankreich/ Thu, 26 Nov 2020 06:53:21 +0000 https://dun.ch/?p=1848 Google ist vor Gericht gegen die französischen Verleger unterlegen: Gemäss Entscheid des Pariser Berufungsgerichts vom Oktober 2020 können Zeitungsverleger von Online-Plattformen Vergütungen verlangen für die Anzeige von Auszügen aus ihren Medieninhalten (europäische DSM-Richtlinie). Inzwischen hat Google mit verschiedenen Zeitungen und Zeitschriften ein solches Abkommen ausgehandelt. Die Schweiz hat ein solches Leistungsschutzrecht für Verleger – bewusst – nicht in das revidierte URG aufgenommen, aber der Entscheid ist für ganz Europa interessant, z.B. auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht.

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Kopieren, scannen, speichern, teilen: Was ist im Schulalltag erlaubt und was nicht? https://dun.ch/kopieren-scannen-speichern-teilen-was-ist-im-schulalltag-erlaubt-und-was-nicht/ Wed, 25 Nov 2020 08:32:29 +0000 https://dun.ch/?p=1834 Das Urheberrechtsgesetz regelt die erlaubte Werkverwendung im Schulbereich und der Gemeinsame Tarif 7 (GT 7 «Schulische Nutzung») bestimmt den Preis und die Details dazu: Der GT 7 ist19 Seiten lang, für Nicht-Urheberrechtsexperte kaum verständlich. Die Verwertungsgesellschaft ProLitteris hat darum zusammen mit Verlagen und anderen Initianten ein Merkblatt ausgearbeitet, dass auf einfache und übersichtliche Weise zeigt, welche Anwendungen erlaubt sind und welche nicht. Vieles ist im Bereich der Schulen nämlich zulässig – und wird mit dem GT 7 auch entschädigt: So dürfen Sendungen in schulinternen Mediatheken mit Passwortschutz bereitgestellt werden, nicht aber via Internet frei geteilt werden. Weiter dürfen einzelne Kapitel aus Büchern zur internen Dokumentation auf dem Server gespeichert werden, nicht aber daraus ein eigenes Lehrmittel hergestellt werden. Zeitungs- und Zeitschriftenartikel dürfen vervielfältigt werden, aber nicht auf das Internet gestellt werden… Das Merkblatt unter fair-kopieren.ch gibt einen schnellen Überblick und hilft, Verwirrungen zu klären:
https://drive.google.com/file/d/1vOX0Fqv76C05qICfYtpwWijfRDqN4St_/view

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Achtung: Neu ist jedes Foto urheberrechtlich geschützt! https://dun.ch/achtung-neu-ist-jedes-foto-urheberrechtlich-geschuetzt/ Tue, 07 Apr 2020 11:05:15 +0000 https://dun.ch/?p=1758 Mit der Teilrevision des Urheberrechtsgesetzes wurde ein neuer umfassender Schutz für alle Fotografien geschaffen (Stichwort Lichtbildschutz): Alle noch so banalen Schnappschüsse, sämtliche Ferienbilder, Massenfotos, Pressefotografien und alle Produktbilder sind neu per se geschützt. Die Fotografen und die Fotografinnen solcher Bilder haben jetzt die genau gleichen Rechte wie andere Urheber und Urheberinnen.

Daher gilt Vorsicht bei der Nutzung von Fotografien. Bei jeder Foto-verwendung sind per sofort die Rechte abzuklären. Schwierig kann es werden, wenn Produktbilder verwendet werden (z.B. auf eine Homepage geladen), wenn in der Wissenschaft mit Bildern gearbeitet wird, aber auch in vielen anderen Fällen. Ob eine Flut von Abmahnungen folgt – wie das in Deutschland der Fall ist – wird sich zeigen. Sollten Sie Abmahnschreiben von Anwälten erhalten, so wird empfohlen, nicht ohne Weiteres zu bezahlen. Besser ist, die Situation bei einer Fachperson abklären zu lassen. Der DUN hat zur Foto-Nutzung für seine Mitglieder eine kurze Wegleitung mit Empfehlungen erarbeitet. Diese Wegleitung finden Sie direkt auf der ersten Seite im geschützten Mitgliederbereich der Webseite.

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Wie beim Smartphone-Kauf automatisch der Urheberrechtstarif bezahlt wird… https://dun.ch/wie-beim-smartphone-kauf-automatisch-der-urheberrechtstarif-bezahlt-wird/ Tue, 21 Jan 2020 15:11:18 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1652 Was früher viel zu reden und zu streiten – auch vor den Gerichten – gab, geschieht heute teilweise von der Öffentlichkeit unbemerkt, ist aber immer noch brandaktuell. Auf jedem Smartphone, jedem Tablet, jedem iPod, jedem Audio-Harddiscrecorder, jedem Digital Video Recorder und jedem anderen Gerät mit Speicherfunktion muss immer eine Urheberrechtsabgabe bezahlt werden. Damit wird bezahlt für die Möglichkeit, darauf urheberrechtlich geschützte Werke (Filme, Lieder, Bücher, Zeitungsartikel…) zu speichern. Bestimmt wird die Höhe dieser Beträge im Gemeinsamen Tarif 4i (GT 4i: Vergütung auf in Geräte integrierte digitale Speichermedien). Dieser gilt zwar ähnlich wie ein Gesetz, muss aber regelmässig neu verhandelt und von der Eidgenössischen Schiedskommission (ESchK) genehmigt werden. Diese Verhandlungen mit den Verwertungsgesellschaften (unter Leitung der Suisa) gestalten sich immer schwieriger, werden technisch komplexer und in jedem Fall anspruchsvoller und härter. Dem DUN ist es zusammen mit den anderen Nutzerverbänden dennoch gelungen, in der Vergangenheit regelmässig Senkungen der Tarife zu erreichen. So muss pro Gigabyte Speicherkapazität heute weniger bezahlt werden als früher, aber insgesamt nehmen die Beträge aufgrund der grösseren Speicherkapazitäten und mehr verkauften Geräten zu: So wurden z.B. im Jahr 2018 von den Verwertungsgesellschaften dafür insgesamt fast 17 Millionen Franken in Rechnung gestellt. Der neue, ab 1. Juli 2020 in Kraft tretende GT 4i befindet sich aktuell bei der Eidgenössischen Schiedskommission zur Prüfung.

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Referendum URG gescheitert https://dun.ch/referendum-urg-gescheitert/ Mon, 20 Jan 2020 07:42:05 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1650 Die Revision des URG kann nun bald abgeschlossen werden. Begonnen hat das Ganze bereits im Jahre 2012 mit der Gründung der Arbeitsgruppe AGUR12 durch Bundesrätin Sommaruga. Nach langen Vorarbeiten genehmigten National- und Ständerat schliesslich im Herbst 2019 das revidierte Gesetz. Die Piratenpartei versuchte, dagegen das Referendum zu ergreifen, ist aber gescheitert. Statt der notwenigen 50‘000 Unterschriften konnten nur etwas mehr als 10‘000 gesammelt werden. Damit wird der nächste Schritt die Inkraftsetzung der neuen Bestimmungen sein, voraussichtlich auf diesen Frühling (1. April). Es sollte mit dieser Revision hoffentlich gelungen sein, dass die Schweiz künftig nicht mehr auf dem „Special 301 Report der USA“ erscheint.

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Referendum gegen das URG? https://dun.ch/referendum-gegen-das-urg/ Fri, 10 Jan 2020 08:13:22 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1632 Noch bis zum 16. Januar 2020 können die für ein Referendum gegen die Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) notwendigen 50‘000 Unterschriften gesammelt werden. Aus Nutzersicht beinhaltet die von National- und Ständerat verabschiedete Vorlage mehrere positive Neuerungen. Der grosse Wurf ist sie sicher nicht, aber es konnte einiges für Erhalt und bessere Zugänglichkeit von Werken sowie für den Wissens- und Forschungsstand Schweiz erreicht werden. Zudem ist es gelungen, bestimmte „Fehler“ aus Europa nicht zu wiederholen, so z.B. Internetsperren, Uploadfilter, Linksteuer, Verbot von Replay-TV, klassische Verleihtantieme… Hingegen ist es nicht gelungen, die Einführung des unsäglichen Lichtbildschutzes zu verhindern. Ebensowenig die Verlängerung der Schutzfrist für die verwandten Schutzrechte und die Einführung eines neuen Video-on-Demand Tarifs. Ob es der Piratenpartei und weiteren Unterstützern (wie den Jungen Grünen oder der Juso) gelingt, die 50‘000 Unterschriften zusammenzutragen, wird sich zeigen. Bis jetzt läuft die Sammlung gegen das „Urheber-Unrechts-Gesetz“ relativ still und von der Öffentlichkeit eher unbeachtet ab.

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… und zurück an die Kommission https://dun.ch/und-zurueck-an-die-kommission/ Wed, 13 Mar 2019 09:19:20 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1482 Bei der Revision des Urheberrechts braucht es einen langen Atem: Aktuell geht es wieder einen Schritt zurück, denn der Ständerat hat die Vorlage am 12.3.2019 einstimmig an seine Kommission zurückgewiesen und damit die Beratung verschoben. Primär soll die Kommission das höchst umstrittene, neu vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Verlage noch einmal prüfen. Dieses Recht – auch Link-Steuer genannt – lehnt der DUN dezidiert ab. Zwar stehen die Medienverlage zweifellos vor grossen Herausforderungen, aber dieser neue Artikel wäre der falsche Weg, ihnen zu begegnen. Die Regelung soll Suchmaschinen und Newsaggregatoren zwingen, die Verlage zu bezahlen. Das ist schon allein deswegen unlogisch, weil die Verlage die Artikel frei ins Internet stellen und sich explizit für die Listung entscheiden (mit dem Industriestandard robots.txt). Vor allem aber profitieren Medienverlage von einem solchen Traffic und erhalten dadurch mehr Leser und Leserinnen. Die Regelung ist im Übrigen in Deutschland und in Spanien (Abschaltung des Google-Newsdienstes) gescheitert und hat in keinem Land auch nur einen Franken generiert. Unabhängig davon, ob Geld fliessen würde, die Bestimmung würde sich auf jeden Fall negativ auf die Informationslandschaft der Schweiz auswirken. In Europa, v.a. in Deutschland protestieren die Menschen massenweise gegen die Einführung einer solchen Regelung. Es braucht in der Schweiz keine unüberlegte oder gar übereifrige Nachahmung der Europa-Bestimmung, erst recht nicht, wenn sie mit einem Swiss Finish versehen ist, wie das hier der Fall ist. Möge die Kommission davon wieder abkommen. Es braucht keine neuen Belastungen und Einschränkungen, nötig sind  pragmatische Regelungen zu Gunsten von Wissenschaft, Bildung, Forschung und kulturellen Gedächtnisinstitutionen, damit diese ihre Aufgaben auch in der digitalen Welt erfüllen können. Es muss eine bessere Zugänglichkeit sichergestellt, der Wissens- und Forschungsstandort Schweiz gestärkt und die Informationsgesellschaft gefördert werden.

Bereits im März soll das EU-Parlament auch über dieses Leistungsschutzrecht entscheiden. Ob das Geschäft in der Schweiz aber tatsächlich bereits in der Sommersession wieder in den Ständerat gelangt, wie dies Ständerat Ruedi Noser erhofft, wird sich zeigen.

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Einen Schritt weiter bei der Gesetzesrevision https://dun.ch/einen-schritt-weiter-bei-der-gesetzesrevision/ Tue, 30 Oct 2018 15:26:23 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1446 Bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) geht es vorwärts: Am 25. Oktober hat die Rechtskommission des Nationalrates die Detailberatung dazu abgeschlossen. Gemäss Medienmitteilung hat sie sich primär am sogenannten „AGUR12-Kompromiss“ orientiert und den Entwurf angenommen. Zudem hat sie folgendes entschieden:
– Es wurde ein Artikel zu Replay-TV beschlossen, der besagt, dass neu die Sendeunternehmen direkt mit den Verbreitern über die Möglichkeit zum Überspringen von Werbung verhandeln können.
– Eine Änderung der Video-on-Demand-Bestimmung des Entwurfs fand keine Mehrheit. Ebenso wenig eine Bestimmung über das Zugänglichmachen von journalistischen Werken auf Abruf.
– Hingegen wurde der parlamentarischen Initiative Nantermod Folge gegeben: Fernsehen in den privaten Räumlichkeiten von Hotels, Ferienwohnungen, Spitälern und Gefängnissen soll gleich behandelt werden wie Fernsehen daheim und damit keiner tarifliche Vergütung unterliegen.

Die unter anderem durch den DUN im Vorfeld hart erarbeiteten neuen Regelungen zu Gunsten von Wissenschaft, Bildung, Forschung und kulturellen Gedächtnisinstitutionen wurden glücklicherweise nicht erneut angegriffen. Dass zudem das Fernsehen in den Hotelzimmern nicht mehr tarifpflichtig sein soll (parlamentarische Initiative Nantermod) wird ebenfalls begrüsst. Hingegen fanden die übrigen Anliegen – Beibehaltung der Replay-TV-Regelung, keine Video-on-Demand-Tarife, keine Schaffung eines Lichtbildschutzes und keine Verlängerung des Schutzes für die verwandten Schutzrechte – keine Mehrheit in der Kommission.

Das Geschäft gelangt als nächstes in den Nationalrat. Der DUN wird den gesamten Prozess auch weiterhin eng begleiten.

Die Medienmitteilung der RK-N vom 26.11.2018 findet sich hier: https://www.parlament.ch/press-releases/Pages/2018/mm-rk-n-2018-10-26.aspx?lang=1031
Die Details zum gesamten Geschäft finden sich hier: https://www.parlament.ch/de/ratsbetrieb/suche-curia-vista/geschaeft?AffairId=20170069

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Replay-TV verbieten? Nein danke… https://dun.ch/replay-tv-verbieten-nein-danke/ Wed, 22 Aug 2018 13:16:14 +0000 http://wordpress-361119-1129631.cloudwaysapps.com/?p=1429 Sie möchten heute Abend den spannenden Thriller im Fernseher sehen, kommen aber zu spät nach Hause? Um halb acht, wenn die Tagesschau beginnt, sind Sie noch beim Training oder während der spannenden Dokumentation von vorgestern waren Sie an einer Sitzung besetzt? Zum Glück gibt’s heute Replay-TV. Früher wurden Sendungen auf dem Videorekorder aufgenommen, heute dürfen in der Schweiz bis zu sieben Tage zurückliegende Sendungen noch geschaut werden. Rund 2.5 Millionen Haushalte nutzen und bezahlen dieses Angebot. Faktisch handelt es sich früher wie heute um eine Aufnahme von TV-Programmen zu privaten Zwecken und einen späteren Konsum derselben. Früher wie heute kann beim späteren Konsum die Werbung übersprungen werden. Gemäss Gesetz und Urheberrechts-Tarif bezahlen die Verbreiter – Swisscom, upc, Sunrise, aber auch Teleboy oder Zattoo und alle Anderen – dafür eine urheberrechtliche Vergütung an die Verwertungsgesellschaften. Und die nimmt jedes Jahr zu: Im Jahr 2017 waren es knapp 36 Millionen Franken, die insgesamt für solche Speicherungen an die Verwertungsgesellschaften bezahlt wurden. Diese leitet die Gelder weiter an die Sender und Berechtigten.

Damit soll nun Schluss sein. Überraschend beschliesst eine Mehrheit der Kommission des Nationalrates (KFV), dies im Rahmen der Revision des Fernmeldegesetzes  zu verbieten. Für jeden einzelnen Sender müsste neu vorgängig die Zustimmung zum Replay-TV verhandelt und eingeholt werden. Damit würde Replay-TV – wenn es denn für einzelne Sender überhaupt noch möglich wäre – natürlich massiv teurer. Aber – und das stört den DUN ganz besonders – damit wird schlicht die seit Jahrzehnten geltende Schranke des Urheberrechts (Recht auf Privatkopie) verletzt. „Zurück in die Steinzeit“ nennen dies die Betroffen und das nicht zu Unrecht. Die einzig legale Möglichkeit wäre dann, wieder auf einen persönlichen und physisch vorhandenen Videorekorder zurückzugreifen, obwohl die Digitalisierung einfachere Mittel bietet. Es würden also ökologisch, aber auch medienpolitisch sinnvolle, technische Innovationen einfach rückgängig gemacht. Der DUN ist der Überzeugung, dass ein Verbot der falsche Weg ist, um auf die wegfallenden Werbeeinnahmen zu reagieren. Zudem ist gar belegt, dass Replay-TV tatsächlich auch dem Live-Fernsehen dient. Wer Replay-TV hat, schaut gleichzeitig mehr Live-TV, als dies Leute ohne Replay-TV tun.

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