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Referendum URG gescheitert

Die Revision des URG kann nun bald abgeschlossen werden. Begonnen hat das Ganze bereits im Jahre 2012 mit der Gründung der Arbeitsgruppe AGUR12 durch Bundesrätin Sommaruga. Nach langen Vorarbeiten genehmigten National- und Ständerat schliesslich im Herbst 2019 das revidierte Gesetz. Die Piratenpartei versuchte, dagegen das Referendum zu ergreifen, ist aber gescheitert. Statt der notwenigen 50‘000…

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Referendum gegen das URG?

Noch bis zum 16. Januar 2020 können die für ein Referendum gegen die Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) notwendigen 50‘000 Unterschriften gesammelt werden. Aus Nutzersicht beinhaltet die von National- und Ständerat verabschiedete Vorlage mehrere positive Neuerungen. Der grosse Wurf ist sie sicher nicht, aber es konnte einiges für Erhalt und bessere Zugänglichkeit von Werken sowie für…

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… und zurück an die Kommission

Bei der Revision des Urheberrechts braucht es einen langen Atem: Aktuell geht es wieder einen Schritt zurück, denn der Ständerat hat die Vorlage am 12.3.2019 einstimmig an seine Kommission zurückgewiesen und damit die Beratung verschoben. Primär soll die Kommission das höchst umstrittene, neu vorgeschlagene Leistungsschutzrecht für Verlage noch einmal prüfen. Dieses Recht – auch Link-Steuer…

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Einen Schritt weiter bei der Gesetzesrevision

Bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) geht es vorwärts: Am 25. Oktober hat die Rechtskommission des Nationalrates die Detailberatung dazu abgeschlossen. Gemäss Medienmitteilung hat sie sich primär am sogenannten „AGUR12-Kompromiss“ orientiert und den Entwurf angenommen. Zudem hat sie folgendes entschieden: – Es wurde ein Artikel zu Replay-TV beschlossen, der besagt, dass neu die Sendeunternehmen direkt mit…

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Replay-TV verbieten? Nein danke…

Sie möchten heute Abend den spannenden Thriller im Fernseher sehen, kommen aber zu spät nach Hause? Um halb acht, wenn die Tagesschau beginnt, sind Sie noch beim Training oder während der spannenden Dokumentation von vorgestern waren Sie an einer Sitzung besetzt? Zum Glück gibt’s heute Replay-TV. Früher wurden Sendungen auf dem Videorekorder aufgenommen, heute dürfen…

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Neues Urheberrechtsgesetz – jetzt ist das Parlament am Ball

Bei der Revision des Urheberrechtsgesetzes geht es nach jahrelangen Vorarbeiten vorwärts: Entwurf und Botschaft wurden im vergangenen November verabschiedet und nachdem die nationalrätliche Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur (WBK) sich im Rahmen eines Mitberichts mit dem Thema befasste, gelangte es schliesslich in die Rechtskommission des Nationalrates (RK). Die Rechtskommission hat den DUN zur Anhörung…

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Public Viewing – urheberrechtlich kein Problem!

Zusammen mit anderen Fussballfans jedes Goal der Weltmeisterschaft mitfeiern – zumindest aus urheberrechtlicher Sicht steht dem in der Schweiz nichts entgegen. Urheberrechtlich ist Public Viewing das zeitgleiche und unveränderte Übertragen von Fernsehsendungen auf Grossbildschirmen und Projektionsflächen von mehr als 3 Meter Diagonale. Die Details dazu finden sich im Gemeinsamen Tarif 3c (GT 3c: Empfang von…

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Einigung über Höhe der Kopier- und Netzwerktarife – nun auch bei den grossen Städten

Nicht nur Betriebe, Firmen oder Schulen bezahlen eine urheberrechtliche Vergütung für das Kopieren und Speichern, sondern auch sämtliche über 2’000 Gemeinde- und Stadtverwaltungen werden regelmässig zur Kasse gebeten. Die Vergütungen sind von Gesetzes wegen zwingend geschuldet. Dafür dürfen beliebig Zeitungsartikel, Aufsätze, ganze Kapitel aus Büchern, Fotografien etc. kopiert, gespeichert und intern weitergeleitet werden, ohne dass…

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Nein zu No-Billag

Der DUN spricht sich für unabhängige Radio- und TV-Sender in der Schweiz und für einen starken Service public aus. Eine Medienlandschaft ohne die SRG und ohne die über 30 privaten Lokalsender wäre ein schwächerer Medienplatz. Für die Schweiz als vielfältiges, mehrsprachiges und multikulturelles Land ist die mediale Grundversorgung auch in den Randregionen und auch für…

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