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Ist das Fernsehschauen im Hotelzimmer, Spitalzimmer oder Gästeraum aus urheberrechtlicher Sicht gleich zu beurteilen wie der TV-Konsum daheim? Nach geltender Rechtslage ist das nur dann der Fall, wenn es über ein eigenes Gerät (Tablet, Notebook, Smartphone…) geschieht, nicht aber wenn der Hotel-TV oder das Spital-Tablet verwendet wird. Diese unlogische Regelung wollte Nationalrat Nantermod bereits im…

Seit dem 1.4.2020 ist die neue gesetzliche Regelung in Kraft und seit dem 1.1.2021 gilt auch der neue dazugehörende Tarif (Gemeinsamer Tarif 13, GT 13). Verwaiste Werke dürfen nun genutzt werden. Und das ist auch gut so: Teilweise lagern Bibliotheken, Archive, Bildungseinrichtungen und andere kulturelle Gedächtnisinstitutionen einen riesigen Fundus an verwaisten Werken – Fotografien, Artikel,…

Das Zürcher Handelsgericht hat in einem urheberrechtlichen Fall entschieden. Es ging dabei um eine Abmahnung durch einen deutschen Anwalt für die Verwendung von mehreren Bildern, die unter einer Creative Commons-Lizenz veröffentlicht worden waren. Solche Bilder werden zwar häufig kostenlos angeboten, aber es müssen dennoch die jeweiligen Lizenzbedingungen eingehalten werden (z.B. Nennung des Urhebers). Das Gericht…

Der Bundesgerichtshof hat im Dezember 2020 entschieden, dass Betreiber einer Videoplattform keine E-Mail-Adressen, Telefonnummern oder IP-Adressen ihrer Nutzer herausgeben müssen, die urheberrechtlich geschützte Inhalte widerrechtlich auf die Plattform hochgeladen haben. Damit wies er eine Klage des Filmverleih Constantin betreffend illegale Uploads von Filmen ab. Um die Ansprüche geltend zu machen, verlangte der Filmverleih als Rechteinhaber,…

Das Bundesgericht befasste sich im Jahr 2020 gleich zweimal mit den Tarifen A der Swissperform. Am 19.2.2020 entschied es über den Tarif A Fernsehen (Swissperform) – Verwendung von im Handel erhältlichen Tonträgern und Tonbildträgern durch die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) zu Sendezwecken im Fernsehen – und am 27.4.2020 mit dem Tarif A Radio (Swissperform)…

Die Europäische Kommission hat die europäische Bürgerinitiative «Freier Austausch» (freedom to share) registriert. Mit dieser europäischen Bürgerinitiative soll der Austausch von urheberrechtlich geschützten Werken über digitale Netzwerke legalisiert werden – sofern dies zum persönlichen Gebrauch und zu gemeinnützigen Zwecken geschieht. Damit soll für ein Gleichgewicht zwischen den Rechten von Urhebern und anderen Rechteinhabern einerseits und…

Google ist vor Gericht gegen die französischen Verleger unterlegen: Gemäss Entscheid des Pariser Berufungsgerichts vom Oktober 2020 können Zeitungsverleger von Online-Plattformen Vergütungen verlangen für die Anzeige von Auszügen aus ihren Medieninhalten (europäische DSM-Richtlinie). Inzwischen hat Google mit verschiedenen Zeitungen und Zeitschriften ein solches Abkommen ausgehandelt. Die Schweiz hat ein solches Leistungsschutzrecht für Verleger – bewusst…

Das Urheberrechtsgesetz regelt die erlaubte Werkverwendung im Schulbereich und der Gemeinsame Tarif 7 (GT 7 «Schulische Nutzung») bestimmt den Preis und die Details dazu: Der GT 7 ist19 Seiten lang, für Nicht-Urheberrechtsexperte kaum verständlich. Die Verwertungsgesellschaft ProLitteris hat darum zusammen mit Verlagen und anderen Initianten ein Merkblatt ausgearbeitet, dass auf einfache und übersichtliche Weise zeigt,…