Vorsicht beim Kopiertarif

Der Kopiertarif und sein Pendant im digitalen Bereich, der Netzwerktarif sind zwei Massentarife, die letztes Jahr die Schweizer Wirtschaft, Bildung, Forschung und Verwaltung insgesamt über 17 Millionen Franken kosteten. Jedes Büro, jedes Institut, jede Schule, jede Werkstatt, jede Verwaltung, jedes… Weiter lesen »

Neues Urheberrecht ohne Netzsperren

An die  Modernisierung und an das digitale Zeitalter sollte das Urheberrechtsgesetz angepasst werden. Darüber herrschte schon lange Einigung, heftig umstritten war das Wie. Die Vernehmlassung dazu blieb erfolglos. Am 02. März 2017 konnte sich nun die von Bundesrätin Sommaruga gegründete… Weiter lesen »

Kein Tarif für Smartwatches – bis jetzt

Wer ein Tablett kauft, bezahlt automatisch eine Urheberrechtsvergütung, ebenso geht es beim Kauf eines Smartphones. Auf jeder CD, DVD, Leerkassette, MiniDisc und jedem MP3-Player sowie Digital Video Recorder und ähnlichen Geräten bezahlt der Käufer und die Käuferin einen Betrag dafür,… Weiter lesen »

Neues Urheberrecht – aber welches?

Das Einzige, was in der rekordverdächtigen Anzahl von rund 1‘200 Vernehmlassungen zur Revision des Urheberrechts unbestritten blieb, sei, dass das Gesetz revidiert werden solle, hiess es von Seiten des Instituts für Geistiges Eigentum. In welche Richtung und mit welchen neuen… Weiter lesen »

Tarife sollen sogar rückwirkend gelten – die Nutzer wehren sich

Um den Gemeinsamen Tarif 3a Zusatz wird schon jahrelang gekämpft: Ist für das private Fernsehschauen im Hotel- oder Spitalzimmer, in der Ferienwohnung oder im Gefängnis überhaupt eine urheberrechtliche Vergütung geschuldet? Die Nutzer bestreiten das. In der langen Verfahrenszeit sind verschiedenste… Weiter lesen »

Kosten der Verwertungsgesellschaften wurden überprüft

Im Auftrag des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) untersuchte im Jahr 2015 eine Projektgruppe die Verwaltungskosten aller fünf Verwertungsgesellschaften (ProLitteris, SSSA, Suisa, Suissimage und Swissperform). Anlass war der Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Bei der Analyse… Weiter lesen »

Bundesrat bestätigt DUN-Vertreter in der Schiedskommission

Für die nächste Amtsperiode von 2016 bis 2019 hat der Bundesrat die beiden Vertreter des DUN, Maurice Courvoisier und Nicole Emmenegger, in der Eidgenössischen Schiedskommission bestätigt. Dr. iur., Maurice Courvoisier, LL.M, ist als Rechtsanwalt in Basel tätig und vertritt im… Weiter lesen »