Vernehmlassung des DUN zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes – Texte stehen hier zur Verfügung

Das Urheberrechtsgesetz soll an die Modernisierung und das digitale Zeitalter angepasst werden und wird darum revidiert. Der DUN nimmt dazu im Namen der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Bildung und Forschung sowie der Verwaltung Stellung. Mit den neuen gesetzlichen Bestimmungen wird zum einen der Internetpiraterie den Kampf angesagt – die vorgeschlagenen Massnahmen beurteilen wir aber als unausgegoren und unverhältnismässig. Es erfolgen Eingriffe in Meinungs- und Informationsfreiheit, Datenschutz und Fernmeldegeheimnis und den Providern werden beträchtliche administrative Aufwände auferlegt, ohne dass damit effizient die Piraterie bekämpft werden kann. Hingegen begrüssen wir die neuen Regeln zu Gunsten der Informationsgesellschaft. Ohne diese können Bibliotheken, Bildungseinrichtungen, Sammlungen und Archive ihre Aufgabe in der digitalen Welt gar nicht mehr erfüllen. Mit den neuen Möglichkeiten der Onlinezugänglichkeit wird auf jedem Fall einem Bedürfnis der digitalen Welt entsprochen. Aber auch die Bearbeitungsmöglichkeit für die wissenschaftliche Forschung halten wir für richtig – damit wird auch der Standort Schweiz gestärkt (Wissenschaftsschranke). Allerdings ist der Preis zu hoch. Es soll dafür ein neuer Tarif mit neuen Abgaben geschaffen werden. Dies lehnen wir dezidiert ab. Allgemein bekämpfen wir die ständig und quasi automatisch steigenden Tarifabgaben. Insgesamt bezahlten die Nutzer und Nutzerinnen im letzten Jahr 272 Millionen Franken für alle Tarife; vier Jahre vorher waren es noch 30 Millionen Franken weniger. Der DUN fordert eine gesetzliche Anpassung in Art. 60, die für wirtschafts-, wissenschafts- und bildungsfreundlichere Rahmenbedingungen sorgt, damit diese Tarifabgaben nicht mehr beständig weiter in die Höhe schiessen.

Die Vernehmlassung dauert noch bis am 31. März 2016. Stellungnahmen können bis zu diesem Datum an die E-Mail-Adresse Revision_URG@ipi.ch gesendet werden. Wer die Anliegen der Nutzer und Nutzerinnen und damit der Wirtschaft, Bildung und Forschung sowie der Verwaltungen unterstützen will, darf gerne Textblöcke oder die gesamte Vernehmlassung des DUN übernehmen.

Die Vernehmlassung des DUN zur Revision des Urheberrechtsgesetzes finden Sie hier als pdf-Dokument und als Word-Dokument:

DUN Vernehmlassung pdf-Datei

DUN Vernehmlassung Word-Datei