Referendum gegen das URG?

Noch bis zum 16. Januar 2020 können die für ein Referendum gegen die Revision des Urheberrechtsgesetzes (URG) notwendigen 50‘000 Unterschriften gesammelt werden. Aus Nutzersicht beinhaltet die von National- und Ständerat verabschiedete Vorlage mehrere positive Neuerungen. Der grosse Wurf ist sie sicher nicht, aber es konnte einiges für Erhalt und bessere Zugänglichkeit von Werken sowie für den Wissens- und Forschungsstand Schweiz erreicht werden. Zudem ist es gelungen, bestimmte „Fehler“ aus Europa nicht zu wiederholen, so z.B. Internetsperren, Uploadfilter, Linksteuer, Verbot von Replay-TV, klassische Verleihtantieme… Hingegen ist es nicht gelungen, die Einführung des unsäglichen Lichtbildschutzes zu verhindern. Ebensowenig die Verlängerung der Schutzfrist für die verwandten Schutzrechte und die Einführung eines neuen Video-on-Demand Tarifs. Ob es der Piratenpartei und weiteren Unterstützern (wie den Jungen Grünen oder der Juso) gelingt, die 50‘000 Unterschriften zusammenzutragen, wird sich zeigen. Bis jetzt läuft die Sammlung gegen das „Urheber-Unrechts-Gesetz“ relativ still und von der Öffentlichkeit eher unbeachtet ab.