Plus 10 Millionen Franken: DUN wehrt sich gegen Tariferhöhung

Für die Hintergrundmusik in Warenhäusern oder in der Lobby, für den Fernseher im Restaurant, aber auch für überhaupt jede Empfangsmöglichkeit ausserhalb des Privatgebrauchs – sei dies das TV-Gerät im Sitzungszimmer, das Radio in der Kantine oder die Musik in der Telefon-Warteschleife – ist eine Vergütung gemäss dem Gemeinsamen Tarif 3a (GT 3a) geschuldet. Damit ist wohl jedes DUN-Mitglied Schuldner dieses Massentarifs. Insgesamt 27 Millionen Franken betrug die Gesamtvergütung im Jahr 2016! In den allermeisten Fällen verschickt die Billag AG für die Suisa diese Rechnungen zusammen mit den Rechnungen für die Radio- und Fernsehabgaben. Künftig ist dies nicht mehr möglich. Die Verwertungsgesellschaften müssen das Inkasso selber machen und der Tarif soll teurer werden. Die Schiedskommission hat entschieden, dass ab 01.01.2019 14% höhere Vergütungen bezahlt werden müssen (für diejenigen, die heute an die Billag bezahlen) – und das trotz der gesunkenen Geräteanschaffungspreise und der negativen Teuerung. Dies würde während der fünfjährigen Tarifdauer zu unwahrscheinlichen Mehreinnahmen von beinahe 10 Millionen Franken führen; ohne dass überhaupt mehr genutzt wird. Dagegen setzt sich der DUN zur Wehr. Am 16.10.2017 haben wir trotz schwieriger rechtlicher Situation für alle Nutzer und Nutzerinnen beim Bundesverwaltungsgericht eine Beschwerde eingereicht.