Neues Urheberrecht – aber welches?

Das Einzige, was in der rekordverdächtigen Anzahl von rund 1‘200 Vernehmlassungen zur Revision des Urheberrechts unbestritten blieb, sei, dass das Gesetz revidiert werden solle, hiess es von Seiten des Instituts für Geistiges Eigentum. In welche Richtung und mit welchen neuen Gesetzesbestimmungen war jedoch äusserst kontrovers. Statt die Vernehmlassungen aufzuschalten und den Bericht zu schreiben, hat das EJPD ein ungewöhnliches Vorgehen gewählt: Es rief die Arbeitsgruppe AGUR aus dem Jahr 2012 wieder ein, erweiterte sie um Vertreter der Provider und stellte ihr die Aufgabe, eine konsensfähige Vorlage zu formulieren. Ob damit wirklich der richtige Weg gewählt wurde und ob auf diesem Weg ein neues URG entsteht, das die aktuellen Bedürfnisse befriedigt und die Herausforderungen der digitalen Welt meistert, bleibt fraglich. Dennoch hat der DUN wiederum in der AGUR12 Einsitz genommen und setzt sich aktiv für ein nutzerfreundliches Gesetz ein. Für uns ist zentral, dass endlich die leidige Mehrfachvergütung zu Lasten der Nutzer abgeschafft wird. Weiter müssen endlich neue Regelungen zugunsten von Wissenschaft, Bibliotheken, Archiven und anderen Gedächtnisinstitutionen eingeführt werden, damit diese ihre Aufgaben in der digitalen Welt überhaupt wahrnehmen können. Bei der Internetpiraterie, die weiterhin das zentrale Thema der AGUR12 bleibt, setzen wir uns auf den Standpunkt, dass die Verantwortung zur Bekämpfung der Piraterie nicht den Providern zugeschoben werden kann. Neue Bestimmungen in diesem Bereich müssen angemessen und verhältnismässig sein. Ausserdem bekämpfen wir weiterhin jegliche unbegründeten Erhöhungen der Tarifpreise. Der Zeitplan und das Vorhaben des IGE sind ehrgeizig: Ob wirklich das Urheberrechtsgesetz der Zukunft entsteht, wird wohl erst die Zukunft selber zeigen. Der Ergebnisbericht und die Vernehmlassungen  wurden inzwischen aufgeschaltet.