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Neues Urheberrecht ohne Netzsperren

An die  Modernisierung und an das digitale Zeitalter sollte das Urheberrechtsgesetz angepasst werden. Darüber herrschte schon lange Einigung, heftig umstritten war das Wie. Die Vernehmlassung dazu blieb erfolglos. Am 02. März 2017 konnte sich nun die von Bundesrätin Sommaruga gegründete Arbeitsgruppe AGUR12 II auf einen Kompromiss einigen: Auf Netzsperren soll glücklicherweise verzichtet werden. Vielmehr soll…

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Kein Tarif für Smartwatches – bis jetzt

Wer ein Tablett kauft, bezahlt automatisch eine Urheberrechtsvergütung, ebenso geht es beim Kauf eines Smartphones. Auf jeder CD, DVD, Leerkassette, MiniDisc und jedem MP3-Player sowie Digital Video Recorder und ähnlichen Geräten bezahlt der Käufer und die Käuferin einen Betrag dafür, dass darauf urheberrechtlich geschützte Werke wie Lieder und Filme gespeichert werden können. Diese sogenannte Leerträgerabgabe…

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Neues Urheberrecht – aber welches?

Das Einzige, was in der rekordverdächtigen Anzahl von rund 1‘200 Vernehmlassungen zur Revision des Urheberrechts unbestritten blieb, sei, dass das Gesetz revidiert werden solle, hiess es von Seiten des Instituts für Geistiges Eigentum. In welche Richtung und mit welchen neuen Gesetzesbestimmungen war jedoch äusserst kontrovers. Statt die Vernehmlassungen aufzuschalten und den Bericht zu schreiben, hat…

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Tarife sollen sogar rückwirkend gelten – die Nutzer wehren sich

Um den Gemeinsamen Tarif 3a Zusatz wird schon jahrelang gekämpft: Ist für das private Fernsehschauen im Hotel- oder Spitalzimmer, in der Ferienwohnung oder im Gefängnis überhaupt eine urheberrechtliche Vergütung geschuldet? Die Nutzer bestreiten das. In der langen Verfahrenszeit sind verschiedenste Fehler passiert: So versuchten die Verwertungsgesellschaften anfangs, Vergütungen einzuziehen, ohne dass überhaupt ein Tarif bestand.…

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Vernehmlassung des DUN zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes – Texte stehen hier zur Verfügung

Das Urheberrechtsgesetz soll an die Modernisierung und das digitale Zeitalter angepasst werden und wird darum revidiert. Der DUN nimmt dazu im Namen der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Bildung und Forschung sowie der Verwaltung Stellung. Mit den neuen gesetzlichen Bestimmungen wird zum einen der Internetpiraterie den Kampf angesagt – die vorgeschlagenen Massnahmen beurteilen wir aber als…

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Kosten der Verwertungsgesellschaften wurden überprüft

Im Auftrag des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) untersuchte im Jahr 2015 eine Projektgruppe die Verwaltungskosten aller fünf Verwertungsgesellschaften (ProLitteris, SSSA, Suisa, Suissimage und Swissperform). Anlass war der Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Bei der Analyse ging es um die Antwort auf diese Frage: Sind die Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften angemessen? Insgesamt…

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Bundesrat will das Urheberrecht modernisieren – Frist ist Ende März 2016

Der Bundesrat hat den Vorentwurf des  teilrevidierten Urheberrechtsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Das Urheberrecht soll an das digitale Zeitalter und das Internet angepasst und entsprechend modernisiert werden. Primär geht es dabei um die Bekämpfung der Internetpiraterie: Dabei sollen wie erwartet die Provider vermehrt  in die Pflicht genommen werden. Geplant ist beispielsweise, dass Access Provider bei…

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Bundesrat bestätigt DUN-Vertreter in der Schiedskommission

Für die nächste Amtsperiode von 2016 bis 2019 hat der Bundesrat die beiden Vertreter des DUN, Maurice Courvoisier und Nicole Emmenegger, in der Eidgenössischen Schiedskommission bestätigt. Dr. iur., Maurice Courvoisier, LL.M, ist als Rechtsanwalt in Basel tätig und vertritt im DUN-Vorstand den Schweizerischen Bühnenverband, Nicole Emmenegger ist Rechtsanwältin in Bern und Geschäftsführerin des DUN. Die…

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Sperrung von illegalen Seiten durch Internet-Provider – neuer Entscheid zur Piraterie in Deutschland

Muss ein Internet Provider, der lediglich den Zugang zum Internet vermittelt, illegale Webseiten sperren? Ja, hat der deutsche Bundesgerichtshof in zwei aktuellen Urteilen vom 26.11.2015 festgehalten, aber nur unter ganz bestimmten Bedingungen (Entscheide noch nicht veröffentlicht). Entscheidend ist die Verhältnismässigkeit und unter diesem Aspekt kommt eine so genannte Störerhaftung nur in Betracht, wenn der Rechteinhaber…

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Neuer Tarif (GT 4d) für das Jahr 2016 genehmigt

Die Eidgenössische Schiedskommission hat den neuen Gemeinsamen Tarif 4d (GT 4d) am 14. Oktober 2015 genehmigt und am 26. Oktober 2015 versendet. Der GT 4d regelt die Vergütung auf digitalen Speichermedien wie Microchips oder Harddiscs in Audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten. Damit gilt er beispielsweise für MP3-Player oder für DVD-Recorder mit eingebauter Harddisc (nur für verkaufte,…

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