Das Urheberrechtsgesetz soll an die Modernisierung und das digitale Zeitalter angepasst werden und wird darum revidiert. Der DUN nimmt dazu im Namen der Wirtschaft, der Wissenschaft, der Bildung und Forschung sowie der Verwaltung Stellung. Mit den neuen gesetzlichen Bestimmungen wird zum einen der Internetpiraterie den Kampf angesagt – die vorgeschlagenen Massnahmen beurteilen wir aber als…

Read More

Im Auftrag des Instituts für Geistiges Eigentum (IGE) untersuchte im Jahr 2015 eine Projektgruppe die Verwaltungskosten aller fünf Verwertungsgesellschaften (ProLitteris, SSSA, Suisa, Suissimage und Swissperform). Anlass war der Prüfbericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle zur Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften. Bei der Analyse ging es um die Antwort auf diese Frage: Sind die Verwaltungskosten der Verwertungsgesellschaften angemessen? Insgesamt…

Read More

Der Bundesrat hat den Vorentwurf des  teilrevidierten Urheberrechtsgesetzes in die Vernehmlassung geschickt. Das Urheberrecht soll an das digitale Zeitalter und das Internet angepasst und entsprechend modernisiert werden. Primär geht es dabei um die Bekämpfung der Internetpiraterie: Dabei sollen wie erwartet die Provider vermehrt  in die Pflicht genommen werden. Geplant ist beispielsweise, dass Access Provider bei…

Read More

Für die nächste Amtsperiode von 2016 bis 2019 hat der Bundesrat die beiden Vertreter des DUN, Maurice Courvoisier und Nicole Emmenegger, in der Eidgenössischen Schiedskommission bestätigt. Dr. iur., Maurice Courvoisier, LL.M, ist als Rechtsanwalt in Basel tätig und vertritt im DUN-Vorstand den Schweizerischen Bühnenverband, Nicole Emmenegger ist Rechtsanwältin in Bern und Geschäftsführerin des DUN. Die…

Read More

Muss ein Internet Provider, der lediglich den Zugang zum Internet vermittelt, illegale Webseiten sperren? Ja, hat der deutsche Bundesgerichtshof in zwei aktuellen Urteilen vom 26.11.2015 festgehalten, aber nur unter ganz bestimmten Bedingungen (Entscheide noch nicht veröffentlicht). Entscheidend ist die Verhältnismässigkeit und unter diesem Aspekt kommt eine so genannte Störerhaftung nur in Betracht, wenn der Rechteinhaber…

Read More

Die Eidgenössische Schiedskommission hat den neuen Gemeinsamen Tarif 4d (GT 4d) am 14. Oktober 2015 genehmigt und am 26. Oktober 2015 versendet. Der GT 4d regelt die Vergütung auf digitalen Speichermedien wie Microchips oder Harddiscs in Audio- und audiovisuellen Aufnahmegeräten. Damit gilt er beispielsweise für MP3-Player oder für DVD-Recorder mit eingebauter Harddisc (nur für verkaufte,…

Read More

Insgesamt existieren heute 51 Tarife für die verschiedensten urheberrechtlichen Nutzungen: Sie regeln die Vergütung für das Speichern auf Smartphones, für das Kopieren von Dokumenten, für das Abspielen von Hintergrundunterhaltung, für das Weitersenden von Radio- und Fernsehsendungen, für das Speichern in internen Netzwerken und für vieles andere. Das Gesetz erlaubt solche Nutzungen, ohne dass die Einwilligung…

Read More

Ganz am Anfang ging es um Musik und Filme, die auf Audio- oder Videokassetten aufgenommen wurden. Dafür war eine urheberrechtliche Vergütung geschuldet. Das ist ein alter Hut, die Technologie hat sich rasant weiterentwickelt, heute leben wir in der digitalen Welt. Die Gesetzesbestimmung ist aber gleich geblieben. Noch immer ist jede Werkverwendung und damit eben auch…

Read More